Erschwerter Zugang zu Kinderpornos im Internet:Internetanbieter Vereinbarung Bundeskriminalamt Datenschützer Kinderpornografie Vergewaltigung Frenmeldegeheimniss Ermittlungen Telekom Vodafone/Arcor O2 Gesetz Detektei Detektiv Inkasso Wifka

Fünf große Internetanbieter unterzeichneten am Freitag in Berlin auf Initiative von Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) eine entsprechende  Vereinbarung  mit dem Bundeskriminalamt (BKA).Die  Veranstaltung  wurde begleitet von Protesten von etwa 150 Vertretern von  Internet-Verbänden  und  Datenschützern , die vor einer  «Internet-Zensur»  warnten.    Kinderpornografie  im Internet ist  Vergewaltigung  von Kindern vor laufender Kamera», begründete von der Leyen ihren Vorstoß. Die Vereinbarung mit der  Internet-Wirtschaft  sei ein Signal für ganz Europa.Die Verhandlungen mit dem Providern dauerten knapp vier Monate. Drei Anbieter stiegen aus, weil sie zunächst eine gesetzliche Grundlage für diesen Eingriff in das  Fernmeldegeheimnis  verlangten. Das  Gesetz  dazu soll noch in dieser Legislaturperiode kommen.Die Deutsche Telekom, Vodafone/Arcor, Alice, Kabel Deutschland und Telefonica O2, die 75 Prozent des Internet-Marktes vertreten, verpflichteten sich vertraglich mit dem BKA, Seiten mit  Kinderpornografie  zu sperren. Die Vertreter der Unternehmen begründeten das mit ihrer «moralischen und gesellschaftlichen Verpflichtung»,  Kindesmissbrauch  zu ächten.«Die Provider sehen sich nicht als Internet-Polizei», sagte Thomas Ellerbeck von Vodafone. Telekom-Chef René Obermann verlangte wie die anderen Unternehmen eine baldige gesetzliche Grundlage. Das Bundeskabinett wird voraussichtlich kommende Woche den Gesetzentwurf verabschieden, mit dem dann 100 Prozent des Anbietermarkts erfasst werden. Der Verband der deutschen Internet-Wirtschaft «eco» verlangte die rasche Verabschiedung des Gesetzes. Damit hätten die Unternehmen dann Rechts- und Planungssicherheit.BKA-Präsident Jörg Ziercke sagte, im Geschäft mit der  Internet- Pornografie  mit Kindern würden  Millionen  umgesetzt. 80 Prozent der Nutzer seien  Gelegenheitstäter . Sie könnten mit einem Stopp-Schild abgeschreckt werden. Die  «Hardcore-Nutzer»  müssten weiter mit repressiven Maßnahmen verfolgt werden. Er verwies auf aktuell laufende Ermittlungen zu zehn aktuellen Fällen von Kinderpornografie im Internet. In einem Fall sei ein zehn Monate alter Säugling das Opfer.Für die nun geplanten Sperren im Netz stellt das BKA täglich aktualisierte Listen von etwa 1000 Internet-Seiten zusammen. Die Provider sorgen dann technisch dafür, dass diese Seiten nicht mehr aufzurufen sind. Nach Schätzungen werden in Deutschland täglich bis zu 450 000 Seiten mit  kinderpornografischem  Inhalt angeklickt.Kritiker behaupten, dass die meisten gesperrten Webseiten keine  Kinderpornografie betreffen. Die Sperren könnten zudem leicht umgangen werden. Besser sei es, und die Hersteller als Täter direkt zu verfolgen. «Hier wird ein großes Katz-und-Maus-Spiel aufgemacht», sagte Matthias Mehldau vom Chaos Computer Club. Diejenigen, die am Zugang gehindert werden sollten, würden sich neue Mechanismen überlegen.20 bis 25 Länder weltweit haben bereits Sperren für diese Angebote eingeführt oder tun das in Kürze. In Europa sind Norwegen, Dänemark, Schweden, die Niederlande, Großbritannien und die Schweiz die Vorreiter.

Quelle. FTD

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